Burtonbunny’s Weblog

Wirtschaftskrise
Obama will die Wirtschaftspolitik neu ausrichten, die seiner Ansicht nach bisher einseitig große Konzerne und Reiche bevorzugt hat. Die Steuern für Familien mit einem Jahreseinkommen von mehr als 250.000 Dollar (195.000 Euro) will er erhöhen. Obama hat versprochen, im Gegenzug die Abgabenlast für Gering- und Mittelverdiener zu senken. Das 700 Milliarden Dollar schwere Rettungspaket für den Finanzsektor hat Obama gebilligt, er plant weitere kostspielige Konjunkturpakete. Zugleich will er den Haushalt ausgleichen. Experten halten dies für unrealistisch. Das unabhängige Tax Policy Center schätzt die staatlichen Einnahmeausfälle bei Obamas Plan auf 2,9 Billionen Dollar.

Klimawandel
Obamas Wahlsieg dürfte eine Kehrtwende in der Klimapolitik der USA einleiten: Obama befürwortet ein aktives Vorgehen des Staates gegen die Erderwärmung und will sein Land – anders als die jetzige Regierung – in ein verbindliches internationales Abkommen zum Klimaschutz einbinden. Als Zielmarke peilt er dabei an, den Ausstoß des Treibhausgases CO2 in den USA bis 2050 um 80 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken. Er will die Entwicklung umweltfreundlicher Energien in den USA fördern und unterstützt das System des globalen Emissionshandels. Obama ist offen für den Bau neuer Atomkraftwerke.

Irak und Afghanistan
Obama will den Irak-Einsatz beenden und die US-Truppen binnen 16 Monaten weitgehend abziehen. Nur Spezialkräfte zum Anti-Terror-Kampf will er dort belassen. Den Einsatz in Afghanistan will Obama hingegen intensivieren und mindestens zwei neue Kampfbrigaden entsenden. Bei den NATO-Alliierten will er für ein stärkeres militärisches Engagement werben, diese Bitte könnte sich auch an Deutschland richten. Im Kampf gegen die Taliban und die Al Kaida schließt Obama US-Angriffe auf dem Gebiet des US-Verbündeten Pakistan nicht aus.

Iran
Obama will die Zeit der Sprachlosigkeit beenden und in den Beziehungen zu Teheran auf „harte, direkte Diplomatie“ setzen. Im Wahlkampf ging er so weit, sogar ein Treffen mit dem iranischen Präsidenten nicht auszuschließen. Im Streit um Irans Atomprogramm will er auf diplomatischen Druck und auf weitere Sanktionen setzen. Die USA und der Iran unterhalten seit der Islamischen Revolution im Iran 1979 keine diplomatischen Beziehungen mehr.

Transatlantische Beziehungen
Obama will seine Außenpolitik enger mit den Verbündeten in Europa abstimmen und das angeschlagene Image der USA in Europa reparieren. Den Schulterschluss will er insbesondere in der Politik gegenüber Russland suchen, dessen Machtgebaren gegenüber den Nachbarländern er in die Schranken weisen will. Dabei will er aber einem kritischen Dialog den Vorrang vor Konfrontation geben. Die demokratischen Staaten der ehemaligen Sowjetunion will Obama besonders unterstützen.

Gesundheitspolitik
Obama will jenen 45 Millionen US-Bürgern, die derzeit nicht krankenversichert sind, den Zugang zu einer Versicherung öffnen. Geringverdiener sollen dafür staatliche Beihilfen in Anspruch nehmen dürfen, was bis zu 100 Milliarden Dollar im Jahr kosten dürfte. Versicherungskonzerne sollen gesetzlich verpflichtet werden, jeden Antragsteller aufzunehmen. Bislang werden ältere und kränkere Menschen oft von den Versicherungen abgewiesen.

Ich hoffe er hält viele seiner Versprechungen!!! Aber noch bin ich zuversichtlich